Ax Schneider Gruppe

BauNews

Neue Ausgabe TiefbauRecht

Erstellt am Dienstag, 21. Februar 2012 16:47

tiefbaurecht 03 2012 titel seite 01 Die neue Ausgabe des Fachmagazins "TiefbauRecht" bietet wieder interessante Inhalte.

DIE AKTUELLE ENTSCHEIDUNG
- Vergütung bei vollständigem Wegfall mehrerer Positionen
- Berechnung der Sicherheit gemäß § 648a BGB
- Die Verjährung der wegen Mängeln vor der Abnahme entstandenen und gleichartig nach der Abnahme geregelten Ansprüche beginnt nicht, wenn die Abnahme nicht erklärt worden ist!
DAS AKTUELLE PROBLEM
Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibung / freihändige Vergabe
TiefbauRecht Spezial
Nachgefragt bei …
Rechtsanwalt Dr. jur. Thomas Ax, Maîtrise en Droit International Public (Paris X-Nanterre) zur Abnahme

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BauNews • Politik

Im Bundestag notiert: Gemeindeverkehrsfinanzierung

Erstellt am Donnerstag, 16. Februar 2012 17:01

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/MIK) In welchem Umfang die den Ländern nach dem Entflechtungsgesetz für die Gemeindeverkehrsfinanzierung zugewiesenen Mittel für 2014 bis 2019 angemessen und erforderlich sind, ist Gegenstand der laufenden Gespräche des Bundes mit den Ländern. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8554) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/8412) zur Zukunft des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes.

BauNews • Politik

Linke gegen Bau der dritten Start- und Landebahn am Flughafen München

Erstellt am Dienstag, 14. Februar 2012 16:21

Verkehr und Bau/Antrag

Berlin: (hib/MIK) Der Bau der dritten Start- und Landebahn am Flughafen München soll verhindert werden. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (17/8607). Deshalb soll die Bundesregierung „umgehend“ erklären, dass sie als Gesellschafterin der Flughafen München GmbH (FMG) auf dem Bau der dritten Start- und Landebahn am Flughafen München verzichten wird.

BauNews • Politik

Regierung will energieintensive Industrie weiter fördern

Erstellt am Freitag, 10. Februar 2012 13:11

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung hält rechtliche Ausgleichsregelungen für Unternehmen der energieintensiven Industrie und des produzierenden Gewerbes einschließlich der Unternehmen des Stein- und Braunkohlebergbaus für notwendig und für einen sinnvollen Beitrag zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland.

BauNews • Politik

Im Bundestag notiert: Maut auf Bundesstraßen

Erstellt am Donnerstag, 16. Februar 2012 17:01

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Verhandlungen mit Toll Collect über einen Betreibervertrag zur Erhebung der Maut auf Bundesstraßen befinden sich in der Endphase. Diese erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8553) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/8410). Die Zeitspanne von der Unterzeichnung des Betreibervertrages bist zum Startzeitpunkt der Mauterhebung werde von Toll Collect mit sechs bis acht Monaten angegeben.