IDIV 41) Rechtsschutz unterhalb der EG-Schwellenwerte

Ziel der Veranstaltung:

Die Veranstaltung möchten den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten, welche unterhalb der EG-Schwellenwerte zur Verfügung stehen, näher bringen. Umfasst werden nicht nur die geläufigen Rechtsschutzmöglichkeiten bei den Gerichten, sondern auch weniger Bekannte z. B. vor den Rechnungshöfen. Dabei werden nicht nur die einzelnen Rechtsmittel und deren Voraussetzungen genannt. Durch die Gastreferenten wird ein Blick hinter die Kulissen der Spruchpraxis der Gerichte geworfen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten einen exklusiven Einblick in die Art und Weise der Entscheidungsfindung anhand aktueller Entscheidungen. Die Erfahrungen der Referenten mit den Rechtsschutzmöglichkeiten erlauben wegweisende Ausblicke in die künftige Rechtsschutzpraxis öffentlicher Auftraggeber und Unternehmen. Ziel der Veranstaltung ist es, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer fit für die stetig steigenden Rechtsschutzverfahren unterhalb der Schwellenwerte zu machen.

 

Inhalt und Ablauf der Veranstaltung:

 

Ab 08.30 Uhr Eintreffen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Ausgabe der Seminarunterlagen (u. a. inkl. Buch „Rechtsschutz bei der öffentlichen Auftragsvergabe")

Beginn 09.00 Uhr Begrüßung durch Herrn Dr. Ax, geschäftsführender Gesellschafter IDIV

09.15 Uhr bis 10.00 Uhr Einführung Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte

• Primärrechtsschutz
  Sekundärrechtsschutz
  EU-Kommission
  EuGH

Verfahren
Befugnisse
Entscheidungen
Kosten

• Rechts- und Fachaufsicht, VOB-Stellen

Verfahren
Befugnisse
Entscheidungen
Kosten

• Rechnungsprüfungsämter
• Revisionsämter
• Landesrechnungshöfe
• Bundesrechnungshof
• Zuwendungsgeber

10.15 Uhr bis 11.00 Uhr Einstweiliger Rechtsschutz aus Sicht der Unternehmen

• Ablauf Verfahren
  Befugnisse des Gerichts
  Entscheidungen

Beschlüsse
Urteil

• Rechtsmittel

Beschwerde
Berufung
Kosten

11.00 Uhr bis 11.15 Uhr Kaffeepause

11.15 Uhr bis 12.00 Uhr Einstweiliger Rechtsschutz aus Sicht der öffentlichen Auftraggeber

• Ablauf Verfahren
• Befugnisse des Gerichts
• Entscheidungen

Beschlüsse
Urteil

• Rechtsmittel

Beschwerde
Berufung
Kosten

12.00 Uhr bis 13.00 Uhr Mittagessen

13.00 Uhr bis 14.30 Uhr Aktuelle Fälle und Entscheidungen

• OLG Düsseldorf, 13.01.2010, 1-27 U 1/09
• LG Potsdam, 20.11.2009, 40 371/09
• Thüringer OLG - LG Meiningen, 8.12.2008, 9 U 431/08
• Landgericht Frankfurt (Oder), 14.11.2007, 13 O 360/07

14.00 Uhr bis 14.45 Uhr Kaffeepause

14.45 Uhr bis 15.30 Uhr Vorschlag für einen Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte

15.30 Uhr bis 16.00 Uhr Ausblicke für die Praxis öffentlicher Auftraggeber

16.00 Uhr bis 16.30 Uhr Ausblicke für die Praxis für Unternehmen

16.30 Uhr bis 17.00 Uhr Schlussbetrachtung

 

Teilnehmerkreis:

Verantwortliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei öffentlichen Auftraggebern sowie Unternehmen, die sich an Vergabeverfahren beteiligen.

 

Termine und Orte:

25.10.2012 Neckargemünd
29.10.2012 Essen
15.10.2012 Hamburg
26.10.2012 Berlin

 

Referent/-in:

RA Dr. jur. Thomas Ax, Maîtrise en Droit International Public (Paris X-Nanterre)
RA Matthias Schneider

 

Konditionen:

399,00 € zzgl. MwSt.

 

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