IDIV 43) Leistung richtig beschreiben - Nachträge vermeiden VOB

Ziel der Veranstaltung:

Die Leistungsbeschreibung ist ein zentrales Element der Vergabeunterlagen. Trotz dieser gehobenen Bedeutung zeigt sich in der Praxis nicht selten, dass bei der Erstellung der Leistungsbeschreibung schwerwiegende Fehler gemacht werden. Bedenkt man, dass die Leistungsbeschreibung nicht nur für den Bereich des Vergabeverfahrens, sondern auch für den Bereich der Vertragsdurchführung maßgebend ist, muss dieser Umstand alarmieren. Eine schlechte Ausgestaltung der Leistungsbeschreibung führt in den meisten Fällen zwangsläufig zu rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Vertragspartnern, die häufig erst vor Gericht einer Klärung zugeführt werden können.

Da insbesondere die Leistungsbeschreibung den Inhalt der vertraglich geschuldeten Leistung fixiert, liegt es auf der Hand, dass fehlerhafte Leistungsbeschreibungen das Verhältnis der Vertragspartner erheblich belasten. Der Praktiker weiß: Das Nachtragspotenzial steigt mit der Unzulänglichkeit der Leistungsbeschreibung!
Das Seminar „Leistung richtig beschreiben - Nachträge vermeiden VOB" gibt entscheidende Hinweise und Anweisungen, die Sie als Rechtsanwender benötigen, um rechtssichere Leistungsbeschreibungen zu erstellen. Es wird aufgezeigt, wo erfahrungsgemäß Schwachstellen in der Leistungsbeschreibung anzutreffen sind. Anhand von zahlreichen Praxisbeispielen wird anschaulich vermittelt, wie die „sperrige" Materie des Vergaberechts in eine optimierte (nachtragsminimierende) Leistungsbeschreibung einzubringen ist.

Inhalt und Ablauf der Veranstaltung:

Beginn 09.00 Uhr

09.00 bis 09.15 Uhr Begrüßung/Einführung

09.15 Uhr bis 10.00 Uhr Allgemeine Vorgaben an die Leistungsbeschreibung

- Die Stellung und Bedeutung der Leistungsbeschreibung im Rahmen der Vergabeunterlagen

- Die Anforderungen des § 7 VOB/A 2009

- Was ist eine eindeutige und erschöpfende Beschreibung der Leistung?

- Aufbürden ungewöhnlicher Wagnisse - Was kann Bietern zugemutet werden?

10.00 Uhr bis 10.45 Uhr Inhaltliche und aufbautechnische Anforderungen einer Leistungsbeschreibung (1)

- Das richtige Aufstellen der Leistungsbeschreibung im Lichte der VOB/C

• Nebenleistungen und Besondere Leistungen

- Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis

• Zulässige Positionsarten - Haupt-, Zulage-, Bedarfs- und Alternativpositionen

• Was bewirken „Freizeichnungs- und Vollständigkeitsklauseln"?

• Hinweis- und Prüfpflichten der Bieter

10.45 bis 11.00 Uhr Kaffeepause

11.00 bis 12.30 Uhr Inhaltliche und aufbautechnische Anforderungen einer Leistungsbeschreibung (2)

- Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis

• Das Gebot zur Produktneutralität - Grundsatz, Ausnahmen und Rechtsfolgen einer Verletzung

• Technische Spezifikationen

- Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm

• Zweckmäßigkeit eines Leistungsprogramms

• Zulässigkeit teilfunktionaler Ausschreibungen

- Verschiebung der Leistungsbeschreibungspflicht auf Bieter

• Einzelne Anforderungen bei funktionaler Ausschreibung

• Einzelne Anforderungen bei Nebenangeboten

- Ist die Leistungsbeschreibung verhandelbar?

12.30 bis 13.30 Uhr Mittagspause

13.30 Uhr bis 15.00 Uhr

- Abänderung der Vergabeunterlagen

- Auslegung der Leistungsbeschreibung

• Unvollständige Leistungsbeschreibungen

• Widersprüchliche Leistungsbeschreibungen

• Auslegungsbedürftige und auslegungsfähige Leistungsbeschreibungen

- Bieterverhalten bei erkennbaren bzw. erkannten Defiziten der Leistungs-beschreibung

- Adäquates Verhalten der Auftraggeber bei festgestellten Defiziten der Leistungsbeschreibung

• Korrektur der Leistungsbeschreibung

• Aufhebung des Vergabeverfahrens

- Nebenangebote im Lichte der Leistungsbeschreibung

15.00 bis 15.15 Uhr Kaffeepause

15.15 Uhr bis 15.45 Uhr Nachträge vermeiden

- Arten von Nachträgen

- Tatbestandliche Voraussetzungen für Nachtragsforderungen

- Anknüpfungspunkte für Nachträge

- Rechtsprechungsbeispiele

15.45 Uhr - 16.00 Uhr Schlussbetrachtung/Ende der Veranstaltung

Teilnehmerkreis:

- Leiter und Mitarbeiter öffentlicher Auftraggeber aus den Bereichen Vergabe, Einkauf, Beschaffung, Recht, Vertrieb

- Personen, die im Vergabeverfahren für öffentliche Auftraggeber beratend tätig sind

Termine und Orte:

03.05.2012 Essen
07.05.2012 Neckargemünd
17.05.2012 Berlin
28.05.2012 Hamburg

Referent/-in:

RA Dr. jur. Thomas Ax, Maîtrise en Droit International Public (Paris X-Nanterre)

RA Matthias Schneider

Konditionen:

399,00 € zzgl. MwSt., auch als Inhouse-Schulung buchbar

Anmeldung:

Anmeldungen sind per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! möglich.