Ax Schneider Gruppe - IDIV 17) Mittelstandsgerechte Gestaltung von ÖPP-Projekten

Fortbildung • Vergaberecht • IDIV 17) Mittelstandsgerechte Gestaltung von ÖPP-Projekten

IDIV 17) Mittelstandsgerechte Gestaltung von ÖPP-Projekten

Ziel der Veranstaltung:

ÖPP-Projekte sind dadurch geprägt, dass ein Bieter mit einer Vielzahl von verschiedenen Leistungen beauftragt wird.

Dies führt dazu, dass ÖPP-Projekte als Betätigungsfeld für entsprechend große Unternehmen und Konzerne wahrgenommen werden. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sehen sich oftmals nicht in der Lage, Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung eines Objektes zu übernehmen.

Durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz wurde § 97 Abs. 3 GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) neu gefasst. Waren bislang mittelständische Interessen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge vornehmlich durch Teilung der Aufträge in Fach- und Teillose angemessen zu berücksichtigen, so wird mit der sprachlichen Neufassung klargestellt, dass die losweise Vergabe den Regelfall und die Gesamtvergabe den begründungsbedürftige Ausnahmefall darstellt. Als Rechtfertigungsgründe benennt der Gesetzgeber lediglich wirtschaftliche und technische Gründe (Satz 3).

Aber: Der wiederkehrende Ruf nach der losweisen Vergabe für ÖPP-Projekte ist wenig zielführend.

Sinn und Zweck eines ÖPP-Projektes basieren gerade auf dem Verzicht, Leistungen aufzuspalten und losweise zu vergeben. Eine Zerschlagung des Gesamtpakets in einzelne Leistungssplitter kommt im Ergebnis einer konventionellen Realisierung gleich und kann die typischen Effizienzvorteile nicht generieren. Der Mittelstand wird indes bereits heute in großem Umfang in ÖPP-Projekte eingebunden – und zwar sowohl als Hauptauftragnehmer als auch als Nachunternehmer des eigentlichen Auftragnehmers.

Inhalt der Veranstaltung:

09.00 bis 09.15 Uhr Begrüßung/Einführung

09.15 Uhr bis 09.45 Uhr Mittelstand als Hauptauftragnehmer

09.45 Uhr bis 10.45 Uhr Vorbereitung des Vergabeverfahrens
• Gestaltung der Leistungsbeschreibung und der Projektverträge
• Instrument der Öffentlichen Vorinformation
• Verzicht auf Fristverkürzungen im Vergabeverfahren - Je mehr Zeit den Bietern bleibt, desto eher kommt eine erfolgreiche Teilnahme von KMUs in Betracht!

10.45 bis 11.00 Uhr Kaffeepause

11.00 Uhr bis 12.30 Uhr Ausgestaltung des Teilnahmewettbewerbs u.a.
• Frühzeitige, konkrete Aussagen zur Risikoverteilung und den Leistungspflichten
• Klarheit, ob das KMU unter Umständen eine Bietergemeinschaft bilden oder aber ganz von einer Teilnahme an dem konkreten Projekt absehen sollte
• Bereitstellung von Formblättern und Vordrucken

12.30 Uhr bis 13.30 Uhr Mittagspause

13.30 Uhr bis 15.00 Uhr Projektgestaltung und Angebotsphase
• Einfache Gestaltung der Verdingungsunterlagen
• Mittelstandsorientierte Ausgestaltung des Projektes selbst
• Zulassung von Nebenangeboten
• Typischer Hemmschuh für den Mittelstand: Finanzierung der ÖPP-Investition

15.00 bis 15.15 Uhr Kaffeepause

15.15 Uhr bis 16.15 Uhr Mittelstand als Nachunternehmer
• KMUs als Nachunternehmer aus der näheren Umgebung einzubinden
• Beteiligung von Nachunternehmern
• ÖPP-Beschleunigungsgesetz

16.15 Uhr bis 16.45 Uhr Mittelstand ungleich Ortsansässigkeit
• Seriöse Förderung des Mittelstandes im Rahmen von ÖPP-Projekten

16.45 Uhr bis 17.00 Uhr Abschlussdiskussion/Ende der Veranstaltung