Ax Schneider Gruppe - IDIV 68) Informationsgespräch "Produktbezogene Ausschreibung in der Praxis

Fortbildung • Vergaberecht • IDIV 68) Informationsgespräch "Produktbezogene Ausschreibung in der Praxis - Grenzen und Gestaltungsmöglichkeiten"

IDIV 68) Informationsgespräch "Produktbezogene Ausschreibung in der Praxis - Grenzen und Gestaltungsmöglichkeiten"

Im Interesse des technischen und kaufmännischen Wettbewerbs sollen grundsätzlich offene, produktneutrale Leistungsbeschreibungen erfolgen. Von dem Grundsatz kann abgewichen werden, wenn dies technisch gerechtfertigt ist und nicht auf subjektiven Erwägungen des öffentlichen Auftraggebers beruht. Die Reichweite der Zulässigkeit der Angabe von bestimmten Erzeugnissen, Verfahren sowie der Vorgabe von Produktmarken hängt dabei maßgeblich von dem Leistungsgegenstand ab, aber auch von der Verwendung am konkreten Einsatzort. In diesem Zusammenhang steht der Vergabestelle bezüglich der Einschätzung, ob die Nennung und Vorgabe bestimmter Erzeugnisse, Verfahren und so weiter im konkreten Fall möglich ist, ein Beurteilungsspielraum zu. Gründe für die Vorgabe eines bestimmten Fabrikats können insbesondere in technischen Zwängen liegen, gestalterischen Gründen folgen oder der Zweckmäßigkeit einer einheitlichen Wartung dienen. Auch Kostengründe können grundsätzlich legitime Interessen des Auftraggebers begründen.

Lernen Sie die aktuelle Rechtsprechung der Vergabekammern, Vergabesenate, Oberlandesgerichte und des Bundesgerichtshofs zur produktbezogenen Ausschreibung kennen! Informieren Sie sich über die Auswirkungen auf Ihre Praxis! Ziehen Sie mit uns gemeinsam im Gespräch mit Kolleginnen und Kollegen und Ihrem erfahrenen Gesprächsleiter die richtigen Schlussfolgerungen! Passen Sie Ihre Routinen den veränderten Maßgaben an! Vermeiden Sie vermeidbare Fehler!

Verweis auf
- eine bestimmte Produktion oder
- Herkunft oder
- ein besonderes Verfahren oder auf
- Marken, Patente, Typen eines bestimmten Ursprungs oder
- einer bestimmten Produktion
In technischen Spezifikationen
Begünstigung oder Ausschluss bestimmter Unternehmen oder bestimmter Produkte
Zulässigkeit des Verweises
- Auftragsgegenstand nicht hinreichend genau und allgemein verständlich beschreibbar
- Zusatz „oder gleichwertig"
- Rechtfertigung durch den Auftragsgegenstand