2011 waren beim Bund 1.089 Beschäftigte mit Leiharbeitsverhältnis

Erstellt am Montag, 27. Februar 2012 14:55

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Bei den Bundesministerien sowie Bundesämtern beziehungsweise -behörden sind im vergangenen Jahr insgesamt 1.089 Beschäftigte mit einem Leiharbeitsverhältnis eingesetzt worden. Davon wurden 29 oder knapp drei Prozent in ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis zum Bund übernommen, wie aus der Antwort der Bundesregierung (17/8664) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8420) hervorgeht. Danach wurde der Großteil der Leiharbeitnehmer (812 Personen) in den Wehrbereichsverwaltungen West, Süd und Nord beschäftigt.

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Im Bundestag notiert: Vorschlag für einen Regelsatz von 511 Euro

Erstellt am Freitag, 24. Februar 2012 08:07

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Der Bundesregierung liegen keine Dokumente vor, die belegen, dass die Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz-Kommission) einen Vorschlag für einen Regelsatz von 511 Euro gemacht habe. Das bekräftigt sie noch einmal in einer Antwort (17/8635) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8442). Darin fragt die Fraktion, als Nachfrage zu ihrer ursprünglich zum Thema gestellten Kleinen Anfrage (17/8279), noch einmal explizit nach diesem einen Sachverhalt. Die Bundesregierung betont, dass auch der Abschlussbericht der Kommission vom 16. August 2002 keinerlei Hinweise auf einen solchen Vorschlag enthalte.

Über 3.000 Arbeitgeber mit CGZP-Tarifverträgen werden überprüft

Erstellt am Freitag, 24. Februar 2012 08:01

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) 613 Arbeitgeber hat die Deutsche Rentenversicherung von Juli 2011 bis Mitte Januar 2012 infolge eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts zur Tariffähigkeit der „Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen“ (CGZP) abschließend überprüft. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/8549) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/8401) hervor.

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Im Bundestag notiert: Arbeitsmarkneutralität des Bundesfreiwilligendienstes

Erstellt am Donnerstag, 16. Februar 2012 17:02

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die SPD-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, wie sie die Arbeitsmarkneutralität des Bundesfreiwilligendienstes sicherstellt. In ihrer Kleinen Anfrage (17/8501) verlangt sie unter anderem Auskunft darüber, ob Arbeitslose von Jobcentern oder Argen in den Freiwilligendienst vermittelt werden. Zudem will sie wissen, wie viele der Dienstleistenden Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II beziehen.