ASK 1) ASK ÖPP in der Praxis

ASK ÖPP in der Praxis auf Bundesebene

ASK ÖPP in der Praxis auf Ebene der Bundesländer

ASK ÖPP in der Praxis auf Ebene der Kommunen

 

Als Tagesveranstaltung konzipiert.

Das Programm:

Vorphase von ÖPP-Projekten

• Bedarfsanalyse und Markterkundung für bestimmte ÖPP-Projekte

Frühphase von ÖPP-Projekten

• Eignungstest
• Projektorganisation und -struktur
• Finanzierungsmodelle
• Vertragsmodelle
• Verfahrensgestaltung
• vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
• Abstimmung mit Fördergebern, Rechnungshöfen, Rechnungsprüfungsämtern und Kommunalaufsichtsbehörden

Umsetzungsphase von ÖPP-Projekten

• Planung und Realisierung von verwaltungsinternen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Planung, Ausschreibung und Realisierung von ÖPP-Vorhaben
• Konzeptionelle Vertragsgestaltung für ÖPP-Projekte (Wahl und Ausgestaltung des Vertragsmodells, Regelung der Leistungsbereiche, Verantwortlichkeiten)
• Planung der Finanzierung von ÖPP-Projekten
• Vor dem Vergabeverfahren: insb. Erstellung der Vergabeunterlagen einschließlich der Leistungsbeschreibung
• Während des Vergabeverfahrens: insb. Verhandlungen mit Bietern
  Ausführungsphase von ÖPP-Projekten
• Nach dem Vergabeverfahren: Prüfung und Controlling in der Ausführungsphase (Planen, Bauen, Betreiben, Finanzieren)

Verwertungsphase von ÖPP-Projekten

• Wirtschaftliche Verwertung/Weiterverwendung von ÖPP-Projekten durch die jeweiligen öffentlichen Auftraggeber oder Dritte

Der Veranstalter:

Die Kanzlei Ax, Schneider und Kollegen (ASK)

 

ASK: umfassende (projektbezogene) Beratungs- und Managementleistungen

ASK bietet umfassende (projektbezogene) Beratungs- und Managementleistungen für Bund, Länder, Kommunen und sonstige öffentliche Auftraggeber zu allen ÖPP-bezogenen Fragestellungen an. Die weitreichende Kompetenz des Beraterteams kann in diesem Kontext gezielt für punktuelle oder umfassende und kontinuierliche Projektberatung/-unterstützung (phasenbezogene Projektberatung und projektbezogene Einzelfragenberatung) in Anspruch genommen werden.
ASK: Identifizierung und Umsetzung der (langfristig) wirtschaftlichsten Lösung
Im Vordergrund steht für uns hierbei die Identifizierung der wirtschaftlichsten Form eines Vorhabens: Dies kann ergebnisoffen und ohne Voreingenommenheit für die eine oder andere Option neben der ggf. vom Mandanten favorisierten ÖPP-Realisierung eine konventionelle Beschaffungsvariante sein.

 

ASK: frühzeitige Einbindung des ÖPP-Teams

Zufriedene Mandanten berichten, dass gerade die frühzeitige Einbindung des ÖPP-Teams unter Führung der Kanzlei, d.h. insbesondere deren Unterstützung und Mitwirkung bei ersten konzeptionellen Überlegungen, erst die Steuerung und Kontrolle im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeit und nutzungsbezogene Optimierung des Vorhabens ermöglicht und während der Projektbearbeitung kontinuierlich gewährleistet hat.

 

ASK: ausgereifte und durchdachte Beratungskonzepte

Mit integ-RA tragen wir der Tatsache Rechnung, dass die von öffentlichen Auftraggebern zu bewältigenden Aufgaben durchgehend komplex und differenziert sind. PPP-Projekte bspw. bestehen zumeist aus mehreren Elementen: Planen, Bauen, Betreiben, Finanzieren. Sie haben deshalb notwendigerweise rechtliche, aber eben auch und insbesondere planerische, betriebswirtschaftliche, finanztechnische Implikationen, denen Rechnung getragen werden muss. Erforderlich ist die optimale Gestaltung von Ausschreibungsunterlagen und die optimale Verhandlung eines Gesamtvertragswerkes unter Berücksichtigung der vergaberechtlichen, vertragsrechtlichen, gesellschaftsrechtlichen, arbeitsrechtlichen, steuerrechtlichen, kommunalwirtschaftsrechtlichen und immobilienrechtlichen Implikationen. Zugleich sind von den öffentlichen Auftraggebern Anforderungen an die von den Bietern zu erstellende Planung, an die Qualität der zu erbringenden Bauleistungen, an die von den Bietern zu entwickelnden Betriebs- und Finanzierungskonzepte zu stellen. Dabei haben die einzelnen Bereiche vielfach Überlappungen und Wechselbezüglichkeiten.

Aus dem späteren Betrieb ergeben sich Anforderungen an die zu schaffenden planerischen und baulichen Voraussetzungen. Aus der finanziellen Situation und den finanziellen Möglichkeiten des öffentlichen Auftraggebers ergeben sich Maßgaben für die Finanzierung der Maßnahme. integ-RA steht deshalb für eine integrierte Unterstützungsleistung. integ-RA übernimmt Definition und Bereitstellung der notwendigen fachlichen Kompetenz. Unter Berücksichtigung der jeweiligen projektspezifischen Ausgangsvoraussetzungen wird ein Team von Fachleuten aus allen relevanten Bereichen zusammengestellt: Ingenieure und Architekten, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater usw.. Dieses Team erbringt „die" integrierte Unterstützungsleistung. Reibungsverluste werden vermieden. Leistungen werden nicht doppelt, sondern aufeinander abgestimmt und umfassend („integriert") erbracht.

Der Kunde hat nicht x Ansprechpartner, die sich vielleicht inhaltlich widersprechen und deren Beiträge beziehungslos nebeneinander stehen und aufwendig aufeinander abgestimmt werden müssen, sondern einen Ansprechpartner: integ-RA. integ-RA unterscheidet sich von bloßen Beratungsdienstleistungen. integ-RA steht nicht lediglich für die Erbringung von Beratungsdienstleistungen, sondern für integriertes Projektmanagement von der Entscheidung über die Durchführung eines Vergabeverfahrens durch den öffentlichen Auftraggeber, über die Auftragserteilung bis zur Projektverwirklichung. Der Kunde wird nicht nur begleitet, er wird gemanagt: Die notwendigen Schritte werden entwickelt, mit dem Kunden abgestimmt und dann „nach Fahrplan" sauber und konsequent abgearbeitet. Die für die jeweiligen Schritte jeweils erforderliche fachliche Kompetenz wird rechtzeitig eingebunden. Kurzum: Ein Projektmanagementteam ausgerichtet an den jeweiligen projektbezogenen Notwendigkeiten.

Besonderes Augenmerk legen wir dabei naturgemäß auf die Vergabe der notwendigen Leistungen und die (langfristige) Sicherstellung der ordnungsgemäßen Leistungserbringung der gewonnenen Projektpartner.

ASK hat schon vor mehr als 8 Jahren erkannt, dass komplexe Projekte neue Herausforderungen an die Rechtsberatung stellen. Wir haben deshalb Vergabemanagement für öffentliche Auftraggeber (VergMan®) entwickelt, ein Vergabemanagement zur systematischen Risikobewältigung und zur planbaren Ergebnisverbesserung. ASK berät Auftraggeber auch nach Vertragsschluss unter Zugrundelegung des Beratungskonzepts Vertragsmanagement Bauleistungen bzw. Vertragsmanagement Dienstleistungen, u.a. hinsichtlich der Projektziele: Termine, Kosten und (langfristige) Qualität. Der Rechtsanwalt als Vertragsmanager hilft, zur richtigen Zeit den richtigen Schritt zu tun. Denn jeder Vertrag ist nur so gut, wie er in der Praxis gelebt wird. Treten also trotz eines optimalen vorsorgenden Vertragsmanagements bei der Vertragsdurchführung Probleme auf, steht der Rechtsanwalt als Vertragsmanager dem Auftraggeber mit Rat und Tat zur Seite und kann ohne weiteres die nötigen rechtlichen Schritte einleiten, da er mit der Angelegenheit bereits bestens vertraut ist und es so weder zu Reibungsverlusten noch zu einem Bruch in der Kontinuität der Beratung kommt.

ASK: umfassende Beratung

 

ASK: Wir wissen, worüber wir sprechen.

ASK verfügt aufgrund seiner langjährigen spezialisierten Beratungstätigkeit über weit reichende Erfahrungen bei der Entwicklung und Umsetzung von ÖPP-Projekten und hat bereits zahlreiche ÖPP-Vorhaben erfolgreich begleitet.

Bereits im Jahr 2003 begleiteten ASK die Stadt Bergisch Gladbach bei der Vergabe der Sanierung und Finanzierung der Schulzentren Ahornweg und Herkenrath in Bergisch Gladbach. Gebaut wurde hier von Oktober 2003 bis November 2007.

Hinzuweisen ist weiterhin beispielsweise auf das mit dem Innovationspreis Public Private Partnership 2010 prämierte Outsourcing-Projekt von DLR und T-Systems, das 1999 mit der von Ax, Schneider & Kollegen begleiteten Gründung eines Joint Ventures startete, in welches die Partner ihre jeweiligen Stärken einbrachten. 2008 überführten die Partner das Joint Venture in ein privatwirtschaftliches Unternehmen. Das war eine Gründungsauflage der Politik. Größter Kunde der T-Systems Solutions for Research (SfR) ist nach wie vor das DLR, das nach einer ebenfalls von Ax, Schneider & Kollegen begleiteten europaweiten Ausschreibung 2009 für weitere fünf Jahre alle IT-Basisdienstleistungen von der T-Systems-Tochter bezieht.

Als weiteres Beispiel für ein erfolgreich abgeschlossenes ÖPP-Projekt ist die „Keitum Therme" zu nennen. Ax, Schneider & Kollegen begleiteten hier die Gemeinde Sylt-Ost bei der Vergabe des Auftrags zu Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung der „Keitum Therme" - bestehend aus einem Thermal-Sole-Bad nebst Thermal-Sole-Quelle sowie einem saisonalen Meerwasserfreibad - durch eine gemischtwirtschaftliche Projektgesellschaft.

Ein weiteres abgeschlossenes ÖPP-Projekt ist das Kurs- und Gesundheitsbad in Aurich. Ax, Schneider & Kollegen begleiteten hier die Stadt Aurich erfolgreich bei der Vergabe des Auftrags zu Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung des Kurs- und Gesundheitsbades in Aurich durch eine gemischtwirtschaftliche Projektgesellschaft.

Ebenso begleiteten Ax, Schneider & Kollegen die Stadt Idstein bei der Umsetzung des Projekts „TEBl - Tournesol® Energie- und Badezentrum" mit einem privaten Partner. Hierbei ging es um Planung, Bau bzw. Sanierung, Betrieb und Finanzierung des Energie- und Badezentrums in Idstein.

Die Stadt Bad Oldesloe wurde bei der Neustrukturierung des Bäderangebots in Bad Oldesloe begleitet. Das Projekt „Thermalbad Bad Oldesloe" sollte im Wege einer ÖPP verwirklicht werden. Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung sollten von einem privaten Investor für eine Laufzeit von 30 Jahren übernommen werden. Das Projekt wurde aus politischen Gründen aufgegeben.

Schließlich wurde die Ingolstädter Kommunalbetriebe AöR erfolgreich bei der Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags begleitet, der die Beteiligung an einer noch von der Ingolstädter Kommunalbetriebe AöR und einem privaten Partner zu gründenden gemischt-wirtschaftlichen Gesellschaft mbH (PPP-Entsorgungsgesellschaft mbH) und Beauftragung der PPP-Entsorgungsgesellschaft mbH von der Ingolstädter Kommunalbetriebe AöR mit der Verwertung von Bioabfall unter primärem Einsatz von Vergärungstechnologie (Bioabfallvergärung) und redundantem Einsatz von Kompostierungstechnologie umfasste.

 

Interesse an dem Inhouse-Schulungs-Angebot?

Dann wenden Sie sich gerne an Rechtsanwalt Dr. jur. Thomas Ax.

Ax ist Rechtsanwalt, Maître en Droit, Seniorpartner der Kanzlei Ax, Schneider und Kollegen in Neckargemünd, Berlin, Essen, Hamburg und Professor an der SRH Hochschule für Europäisches Wirtschaftsrecht.

Ax steht Ihnen jederzeit gerne unter der Nr. 0162/2893559 und der E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! für weitere Informationen zur Verfügung.