VergNews Politik

Öffentliche Anhörung zur Liberalisierung des Buslinienfernverkehrs

Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Berlin: (hib/MIK) Die Liberalisierung des Buslinienfernverkehrs ist Thema einer Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Mittwoch, dem 29. Februar 2012.

Weiterlesen...

VergNews Politik

Bundesnetzagentur: Eisenbahnen legten im Jahr 2010 zu

Verkehr und Bau/Unterrichtung

Berlin: (hib/MIK) Im Jahr 2010 war der Eisenbahnsektor entscheidend durch den dynamischen Wirtschaftsaufschwung geprägt. Der in 2008/2009 von der Krise betroffene Schienengüterverkehr profitierte hiervon besonders und wies zweistellige Wachstumsraten auf. Auch der Schienenpersonennah- und -fernverkehr haben im Jahr 2010 zugelegt. Dies geht aus dem Tätigkeitsbericht 2010 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für den Bereich Eisenbahnen hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (17/8525) vorgelegt hat.

Weiterlesen...

VergNews Gesetzgebung

Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibung / freihändige Vergabe

Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibung / freihändige Vergabe
Der Bund und die einzelnen Bundesländer haben Wertgrenzen festgelegt, bis zu welchen eine beschränkte Ausschreibung bzw. freihändige Vergabe zulässig ist.
Die im Folgenden dargestellten Wertgrenzen sind als netto zzgl. Umsatzsteuer zu verstehen.

Weiterlesen...

VergNews Rechtsprechung

Bekanntmachung von Wertungskriterien in VOF-Verfahren

OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011 - Verg W 17/11

Leitsätze (nicht amtlich):

  1. Es bedarf einer Einzelfallprüfung, wie ausführlich ein Wertungskatalog (§ 11 Abs. 4 VOF) ausgestaltet sein muss.
  2. Letztlich muss dem Bieter die Möglichkeit gegeben werden, die Kriterien und deren Gewichtung dem Wertungssystem zu entnehmen, um so ein Angebot zu erstellen, welches eine realistische Chance auf einen Zuschlag hat.

Weiterlesen...

VergNews Rechtsprechung

VK Niedersachsen, Beschluss vom 20.09.2011 – Az.: VgK-41/2011

Leitsatz (n.A.):

Ein Nebenangebot ist auszuschließen, wenn es inhaltlich widersprüchlich und daher nicht zweifelsfrei ist.

Weiterlesen...