Politik

Bundesnetzagentur: Eisenbahnen legten im Jahr 2010 zu

Erstellt am Donnerstag, 09. Februar 2012 18:46

Verkehr und Bau/Unterrichtung

Berlin: (hib/MIK) Im Jahr 2010 war der Eisenbahnsektor entscheidend durch den dynamischen Wirtschaftsaufschwung geprägt. Der in 2008/2009 von der Krise betroffene Schienengüterverkehr profitierte hiervon besonders und wies zweistellige Wachstumsraten auf. Auch der Schienenpersonennah- und -fernverkehr haben im Jahr 2010 zugelegt. Dies geht aus dem Tätigkeitsbericht 2010 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für den Bereich Eisenbahnen hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (17/8525) vorgelegt hat.

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Im Bundestag notiert: Mauterhebung

Erstellt am Dienstag, 31. Januar 2012 17:15

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Weiterentwicklung der Mauterhebung auf bundesdeutschen Autobahnen und Bundesfernstraßen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/8410). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wann die Verhandlungen mit dem Unternehmen Toll Collect über einen Betreibervertrag zur Erhebung der Maut auf Bundesstraßen abgeschlossen sein wird und wann diese Maut erhoben wird. Weiter soll die Regierung unter anderem mitteilen, ob sie noch in dieser Legislaturperiode mit der Umsetzung des am 19. Juni 2011 in Kraft getretenen Bundesfernstraßengesetzes rechnet.

Im Bundestag notiert: Zukunft des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes

Erstellt am Dienstag, 31. Januar 2012 09:44

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Zukunft des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (17/8412) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, welche Informationen die Bundesregierung über den Bedarf von Neubau- und Ersatzinvestitionen in die Infrastruktur des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) für die nächsten zehn Jahre hat und ob sie bis 2019 den vollständigen Rückzug aus der Finanzierung des ÖPNV beabsichtigt.

Mauteinnahmen in Höhe von 3,45 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur investiert

Erstellt am Mittwoch, 25. Januar 2012 08:15

Verkehr und Bau/Unterrichtung

Berlin: (hib/MIK) Die für 2010 veranschlagten Mauteinnahmen in Höhe von 4,87 Milliarden Euro sind wegen der konjunkturellen Lage um 360 Millionen Euro unterschritten worden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrem Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastruktur-Finanzierungsgesellschaft (VIFG) im Jahr 2010, den sie als Unterrichtung (17/8331) vorgelegt hat. Nach Abzug der Systemkosten seien 3,45 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur investiert worden. Von diesen Mitteln seien 2,04 Milliarden Euro in die Straße geflossen, 1,03 Milliarden Euro in die Schienenwege und 379,8 Millionen Euro in die Wasserstraßen. 200 Millionen Euro seien vom Bundesministerium für Finanzen gesperrt worden, heißt es weiter.