Zentrum für Mittelstandskompetenz

KommunalWirtschaftsRecht

Kommunen nehmen – ebenso wie jedes andere Rechtssubjekt – am Wirtschaftsleben teil.

Beispielsweise kauft eine Kommune Papier oder gibt den Druck des Amtsblatts in Auftrag. Aber auch Rechtsgeschäfte mit einem deutlich größeren finanziellen Volumen und weitergehenden Rechtsfolgen werden von den Kommunen bestritten. So errichten Kommunen Immobilien (z. B. Schulen, Theater) und betreiben Unternehmen (z. B. Wasserver- und Abwasserentsorgung, Abfallentsorgung, ÖPNV oder Wirtschaftsförderung).

Eine solche Teilnahme am Wirtschaftsleben ist zur Erfüllung der kommunalen Aufgaben erforderlich, beinhaltet aber auch Risiken. Um diese Risiken überschaubar zu halten und Schaden von der Kommune zu Lasten ihrer Einwohner und Steuerzahler abzuwenden, geben insbesondere die Gemeinde- und Kreisordnungen einen rechtlichen Rahmen für bestimmte Rechtsgeschäfte vor, den jede Kommune beachten und einhalten muss.

Die Wahrnehmung der Aufgaben der Daseinsvorsorge wird heute von den Kommunen unterschiedlich vollzogen. Durch die Weiterentwicklung europa- und bundesrechtlicher Bestimmungen, zum Beispiel im Energiebereich durch das Energiewirtschaftsgesetz, sind die Kommunen frei in der Entscheidung, ob und wie sie diese Aufgaben erfüllen wollen. Dabei besteht die Möglichkeit, diese selbst in alleiniger Verantwortung durchzuführen, in einer öffentlich-rechtlichen sowie in einer privatrechtlichen Unternehmensform, durch ein gemischtwirtschaftliches Unternehmen, wobei sich die Kommune mit einem privaten Dritten in einem gemeinsamen privatrechtlichen Unternehmen zusammenschließt und durch Fremdvergabe an einen privaten Dritten.

Unsere Zeitschrift KommunalWirtschaftsRecht setzt hier an.

Mit dieser in elektronischer Form erscheinenden Zeitschrift verschaffen wir monatlich  einen Überblick und geben Hilfestellung in dem ständigen Veränderungen unterliegenden kommunalen Wirtschaftsrecht.

Unser Credo: Aus der Praxis für die Praxis!

Mit der KommunalWirtschaftsRecht vermitteln wir der Leserin/dem Leser praxisnah aktuelle kommunalwirtschaftsrechtliche Themenkomplexe. Die Beiträge sind so aufbereitet, dass sich gerade Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kommunen schnell über wichtige Änderungen im kommunalen Wirtschaftsrecht informieren können, ohne dabei mit juristischem Fachvokabular unnötig belastet zu werden. Auch behalten Sie mit der KommunalWirtschaftsRecht immer die aktuelle einschlägige Rechtsprechung im Blick.

Die aktuelle Ausgabe der KommunalWirtschaftsRecht finden Sie hier.